In November 2023, Hamas was banned by the German Interior Ministry. This Article was originally published in German in February 2024. We sincerely thank the comrades of Magazin der Masse (MagMa) for translating the text into English and sharing it on their website. Wir spiegeln hier die englische Übersetzung des Artikels „15 gängige Mythen über die Hamas – und wieso wir gegen ihr Verbot kämpfen müssen!“ welcher zunächst im Februar auf unseren Seiten veröffentlicht wurde. Wir danken den Genossen von MagMa für diese Übersetzung und die Veröffentlichung auf ihrer Website.

Reihe zum Anlass des 75. Jahrestags der Gründung der DDR. Teil 1 von 3 Während die imperialistischen Mächte seit dem Untergang der Kolonialreiche bis heute eine Politik der auf Bevormundung und Erpressung basierenden neokolonialen „Partnerschaft“ betreiben, basierte das Verhältnis der DDR zu den postkolonialen Staaten auf einer Genossenschaftlichkeit im Kampf gegen den gemeinsamen Feind: den Imperialismus. Daher hatte die Völkerfreundschaft der DDR eine materielle Basis und sie stand – im Gegensatz zur in der BRD propagierten „Völkerverständigung“ – nicht im Widerspruch zu den eigenen wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen.

Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt. Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.

Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen. Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.

Wir verurteilen die Hausdurchsuchungen bei Palästina-Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg. Wegen Aushängen, die im November 2023 in Augsburg aufgehängt wurden, fanden vier Hausdurchsuchungen wegen angeblicher Billigung von Straftaten statt. Das ist völlig absurd und dient nur der Einschüchterung.

Im Vortrag geht es um die Genese des Kapitalismus in Lateinamerika unter den Bedingungen der Rückständigkeit und Abhängigkeit. Es geht um die Politik der Unidad Populär, die Haltung der BRD und der DDR und um ein grundsätzliches Verständnis der internationalen Solidarität des sozialistischen Lagers, die dahin wirkt ein historisches Verhältnis der Unterdrückung zu durchbrechen.

Filmvorführung: Demokratie in der DDR Frankfurt/Main, 11.10.24, 19:00, Club Voltaire Gab es sogar mehr Demokratie in der DDR? Wie sind Gerichtsverfahren abgelaufen? Wie war das Leben für Frauen in der DDR? War die DDR eine Diktatur? Wenn ja, was für eine? War das Leben kollektiver? Wie hat der Staat DDR funktioniert? Warum war es zum Beispiel ein völlig anderes Rechtssystem als das in der BRD? Und warum war es demokratischer und gerchter? Wie sind zum Beispiel Gerichtsverfahren abgelaufen? Wie waren die Rechte und die Rolle der Frauen? Wie haben überhaupt Wahlen stattgefunden? Was war die Volkskammer und die Nationale Front? Wir haben Bürger der DDR interviewt, die Auskunft geben über das gesellschaftliche Leben und das politische System der DDR.

Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen. "Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."

Der US-Imperialismus will „seinen Hinterhof“ in Lateinamerika sichern. Dazu benötigt er hörige Länder, die sich seiner Politik und seinem Einfluss bedingungslos unterwerfen. Ecuador hat sich inzwischen zu einem dieser Länder entwickelt. In seinem Hintergrundartikel thematisiert Yannik Mallmann, dass das nicht immer so war und was zu dieser Entwicklung geführt hat. Außerdem zeigt er am Beispiel Ecuadors, warum es in Lateinamerika einen Unterschied macht, ob ein Land sozialdemokratisch oder rechts-neoliberal regiert wird.

Derzeit scheinen sich sämtliche Parteien einen Wettstreit um den härtesten Kurs in ihrer imperialistischen Migrationspolitik zu bieten. Die Medien dienen dabei als Brandstifter und Scharfmacher. Diese rassistische Offensive ist Teil der ideologischen Mobilmachung Deutschlands. Migranten werden stigmatisiert und missbraucht, um ein Bedrohungsszenario aufzubauen.

Anlässlich der Landtagswahlen haben wir als Kommunistische Organisation Aktionen auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden durchgeführt. Wir haben mit Leuten darüber gesprochen, wie sie die aktuelle Politik sehen, welche Themen ihnen wichtig sind und wie sie wählen wollen. Wir sind in Diskussion darüber gekommen, warum die AfD keine Friedenspartei und die Ampel keine Alternative gegen Recht ist.

Aktionsbericht zu den Landtagswahlen Wir haben als Kommunistische Organisation Infostände auf der Straße in Jena, Leipzig und Dresden anlässlich der Landtagswahlen durchgeführt. In diesem Bericht teilen wir unsere Eindrücke und berichten von den geführten Gesprächen. Die Wahlen haben gezeigt: Ostdeutschland ist (noch) nicht kriegstüchtig. Rassistische Hetze fungiert als Ventil für die herrschende Krisenstimmung. Dieser Rassismus ist nicht etwa in der „DNA Ostdeutschlands“ angelegt, so wie gerne behauptet wird, sondern wurde von oben aufgebaut und gefördert.